Staatsbankrotte in heutigen Europa

Staatsbankrotte in Europa hat es bereits viele gegeben. Das Risiko der Zahlungsunfähigkeit eines Staates ist immer dann latent gegeben, wenn die politische Führung keinen Konsolidierungskurs verfolgt bzw. diesen nicht durchsetzen kann.

Ein formaler Staatsbankrott liegt dann vor, wenn ein Staat seine Schulden nicht mehr bezahlen kann. Schulden, die auf die eigene Währung lauten, kann ein Staat zwar immer bezahlen, wenn er Zugriff auf die Notenbank hat und über diese Geld drucken lässt. Auslandsschulden aber lassen sich dadurch nicht tilgen – stehen nicht genügend Geldmittel bereit, können fällige Staatsanleihen nicht bedient werden.

Darüber hinaus kann es auch vorkommen, dass ein Staat seinen elementaren Aufgaben aufgrund von Zahlungsunfähigkeit nicht mehr nachkommen kann. Dies ist allerdings in den seltensten Fällen ein Problem, weil die Ausgaben für Militär, Infrastruktur etc. über die Notenpresse finanziert werden können.

Die Zahlungsunfähigkeit eines Staates kann darüber hinaus zu einer Umstrukturierung der Schulden führen. In der Vergangenheit hat bei solchen zumeist internationalen Aktionen der „Pariser Club“ eine ebenso große Rolle gespielt wie der Internationale Währungsfonds. Durch einen Zahlungsaufschub, einen Teilverzicht der Gläubiger und harte Sanierungsprogramme für die öffentlichen Finanzen konnte z.B. Argentinien zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts wieder auf Kurs gebracht werden. Die Gläubiger  – also diejenigen, die dem argentinischen Staat vertrauensvoll Geld geliehen haben – mussten schmerzliche Verluste hinnehmen.

Auch in Europa hat es Rettungsaktionen gegeben. So mussten in den Jahren 2008 und 2009 unter anderem Rumänien, Ungarn und Lettland durch groß angelegte Finanzhilfen des IWF vor dem Bankrott bewahrt werden. Die IWF-Kredite für Lettland etwa beliefen sich auf ein Drittel der lettischen Jahreswirtschaftsleistung.

Noch größere Dimensionen nahm die Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott im Jahr 2010 an: Die Euro-Mitgliedstaaten sowie der IWF mussten dem in extremer finanzieller Schieflage befindlichen Euro-Mitglied 150 Mrd. Euro leihen. Direkt im Anschluss an die Griechenland-Rettung folgte die nächste Aktion der EU-Regierungen: 750 Mrd. Euro (500 Mrd. von den Euro-Mitgliedstaaten, 250 Mrd. Euro vom IWF) wurden in einer Zweckgesellschaft bereitgestellt.